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Хуссар Ирыстон
Das im Kaukasus gelegene Gebiet Südossetien (georgisch Samchret Osseti, ossetisch Республикæ Хуссар Ирыстон, Chussar Iryston, russisch Республика Южная Осетия, Juschnaja Ossetija) ist ein stabilisiertes De-facto-Regime, das völkerrechtlich jedoch als Teil Georgiens gilt. Die Republik erklärte sich 1990 nach einem Krieg gegen Georgien für staatlich unabhängig. Hauptstadt ist Zchinwali. Das Gebiet grenzt im Norden an Russland, im Süden an die georgische Region Schida Kartli (dt. Inner-Kartlien) und umfasst eine Fläche von 3.885 Quadratkilometern. Das südlich des Kaukasus-Hauptkamms gelegene, gebirgige Land liegt auf einer Höhe von 1.000 bis 4.000 Metern über dem Meeresspiegel. 1989 lebten in der Region 164.000 Einwohner, heute sind es etwa 75.000. GeschichteDie Osseten wanderten im Mittelalter aus Gebieten südlich des Don in den Kaukasus ein. Zunächst lag Ossetien nördlich des Kaukasus. Im 4. bis 5. Jahrhundert migrierten die Osseten in südlichere Gebiete des Kaukasus. Im 5. Jahrhundert sicherte Georgiens König Wachtang I. Gorgassali den Darielpass mit einer Festung, um Angriffe der Osseten vorzubeugen. 1774 trat Ossetien freiwillig dem Russischen Reich bei. Die Besiedelung des heutigen Südossetien durch Osseten begann schon im 5 Jahrhundert. 1842 wurde die russische Verwaltungseinheit Okrug Ossetien (dt. Kreis Ossetien) gegründet. 1918 bis 1921 war Südossetien Teil der von Russland unabhängigen Demokratischen Republik Georgien. 1920 proklamierten die Bolschewiki eine südossetische Sowjetrepublik. 1922 wurde es als Südossetischer Autonomer Oblast ein Bezirk Georgiens in der Sowjetunion. Am 10. November 1989 beschloss der Oberste Sowjet des Bezirks die Gründung einer Südossetischen Autonomen Sowjetrepublik, die von der Sowjetunion wieder abgeschafft wurde. Es kam zum ersten Südossetien-Konflikt, der bis Januar 1990 dauerte. Georgische Nationalisten belagerten Zchinwali. Truppen des sowjetischen Innenministeriums versuchten, die verfeindeten Seiten zu trennen. Am 20. September 1990 erklärte sich Südossetien als Demokratische Sowjetrepublik erneut unabhängig. Georgische Milizen marschierten in das Gebiet ein. In Zchinwali wurden Häuser von Georgiern angezündet. Russland entsandte Truppen, die zumeist auf Seiten der Südosseten eingriffen. Die Kämpfe forderten etwa 2.000 Tote auf Seite der Osseten. Circa 100.000 Osseten flohen aus Georgien und Südossetien nach Russland, 20.000 Georgier flohen nach Georgien und strandeten zumeist in Tiflis. Am 1. September 1991 benannte sich das Gebiet in Republik Südossetien um. Im Juni 1992 unterzeichneten der russische Präsident Boris Jelzin und Georgiens Präsident Eduard Schewardnadse in Dagomys ein Waffenstillstandsabkommen. Seitdem sichert eine etwa 1.500-köpfige Friedenstruppe von Russen, Osseten und Georgiern den Frieden. Sie wird von einer gemischten Kontrollkommission, in der Georgien, Russland, Süd- und Nordossetien vertreten sind, beaufsichtigt. Am 27. August 1996 unterschrieben Georgiens Präsident Schewardnadse und der Präsident Südossetiens eine Vereinbarung über den künftigen Status des Gebiets.
WirtschaftSüdossetiens wichtigste Wirtschaftsfaktoren sind der Anbau von Getreide, Obst und Wein sowie der Gütertransport nach Russland. Die Abspaltung von Georgien hat die Wirtschaft der Region stark geschwächt. Offiziell sind 40%, inoffiziell 60% der Einwohner arbeitslos. Südossetien ist ein wichtiger Marktplatz für den Transit von Gütern von Georgien nach Russland geworden. Am Roki-Tunnel, der die Grenze zu Russland bildet, werden lediglich 3% Zoll erhoben, während es sonst an der georgisch-russischen Grenze 25% sind. Zugleich ist die Transkaukasische Fernstraße durch Südossetien eine Hauptroute für Schmuggel, Drogen- und Waffenhandel. Nach Schätzungen des russischen Zolls betrug der Wert der geschmuggelten Güter im Jahr 1996 fast eine halbe Milliarde US-Dollar. Dabei handelt es sich vor allem um Benzin und Lebensmittel aus Russland. PolitikStaatschef Südossetiens von 1993 bis 2001 war Ludwig Tschibirow, ein Geschichtsprofessor. 2002 und 2006 wurde Eduard Kokoity zum Präsidenten gewählt. Er strebt eine Vereinigung Süd- und Nordossetiens innerhalb Russlands an. Im August 2003 unterzeichnete er mit der russischen Republik Kabardino-Balkarien einen Freundschafts- und Kooperationsvertrag. Am 24. November 2003 bezeichnete Kokoity Südossetien bereits als russisches Territorium. Premierminister Südossetiens ist der russische Industrielle Juri Ionowitsch Morosow. Er war bis zu seiner Wahl im Juli 2005 als Finanzdirektor einer russischen Ölgesellschaft tätig. Außenminister ist Murat Jiojew. Neben der eigenen Sprache Südossetiens ist die zweite Amtssprache Russisch. Währung ist der russische Rubel. Die Einwohner Südossetiens sind von der Visumregelung Russlands ausgenommen, die für Georgier gilt. 95% der Einwohner haben die russische Staatsbürgerschaft angenommen. Früher litt Südossetien unter politischem Terrorismus. Am 31. Mai 1998 wurde der stellvertretende Premierminister Valeri Hubulow bei einem Besuch Nordossetiens ermordet. Politisch führend ist die Kommunistische Partei. Menschenrechte werden in Südossetien kaum beachtet. Im Dezember 2006 reichte die Familie des früheren Vorsitzenden des obersten Gerichtshofs und Innenministers Südossetiens, Alan Parastajew, Beschwerde vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EuGHMR) ein, weil er während Verhören von südossetischen Strafverfolgungsbehörden gefoltert worden sein soll. Konflikt nach 2004Drei-Stufen-Plan SaakaschwilisDie Regierung in Tiflis beabsichtigt, Südossetien nach dem Modell des Machtwechsels in Adscharien wieder in Georgien einzugliedern. Präsident Micheil Saakaschwili hat am 22. September 2004 vor der UN-Generalversammlung einen Drei-Stufen-Plan zur Beilegung der Konflikte in Südossetien und Abchasien und Rückführung der Gebiete unter georgische Herrschaft vorgelegt. Die Regierungen von Südossetien und Abchasien haben den georgischen Plan zurückgewiesen. Eine Rückkehr nach Georgien werde es nicht geben. Im Mai 2004 errichtete Georgiens Regierung zehn Kilometer von Zchinwali entfernt an der von Russland kommenden Transkaukasischen Fernstraße einen Polizeikontrollpunkt und verlegte Spezialeinheiten und Truppen des Innenministeriums an den Kontrollpunkt, um das Gebiet zu isolieren. Südossetiens Regierung „revanchierte“ sich mit der Verhaftung von 50 georgischen Soldaten, die später wieder freigelassen wurden. Immer wieder kam es zu Schusswechseln zwischen georgischen und südossetischen Verbänden. Schüsse trotz WaffenstillstandAm 11. Juli 2004 verständigten sich Georgien und Südossetien auf einen Waffenstillstand, unterzeichneten vier Tage später in Moskau ein Protokoll, das eine Entmilitarisierung Südossetiens vorsah. Georgien sollte außer 500 Friedenssoldaten alle Einheiten abziehen, Südossetien abchasische und russische Truppen aus dem Land weisen. Am 5. November 2004 wurde die Entmilitarisierung vertraglich vereinbart. Zu einem Ende der gewalttätigen Auseinandersetzungen kam es aber nicht. Am 20. September 2005 wurde die südossetische Hauptstadt Zchinwali von der georgischen Armee mit Mörsern beschossen. Georgiens Parlamentspräsidentin Nino Burdschanadse drohte parallel, das im Juni 1992 geschlossene Waffenstillstandsabkommen von Dagomys zu kündigen, wenn die russischen Friedenstruppen in Südossetien ihre Unterstützung der nach Unabhängigkeit strebenden Regierung nicht bis zum 15. Juni 2006 aufgäben. Die USA bedrängten Russland, die südossetische Regierung nicht länger zu unterstützen, verdeutlichten der georgischen Regierung jedoch zugleich, dass sie eine Gewalteskalation nicht mittragen würden. Referendum im November 2006Am 12. November 2006 wurden in Südossetien Präsidentschaftswahlen und ein Referendum über die Unabhängigkeit von Georgien durchgeführt. Vorbild war die Volksabstimmung in Montenegro am 21. Mai 2006. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission nahmen 52.000 Südosseten am Referendum teil, wobei die georgischen Einwohner gehindert wurden am Referendum teilzunehmen. 99% sprachen sich für die Unabhängigkeit aus, 96% stimmten für die Wiederwahl Präsident Kokoitys. [1] Internationale ReaktionenDie EU, der Europarat, die OSZE , die USA und die NATO haben das Referendum verurteilt, weil es die Spannungen in der Region steigere, statt sie zu verringern. Lediglich Abchasien sowie die russischen Republiken Nordossetien-Alanien und Karatschai-Tscherkessien haben das Referendum vorbehaltlos unterstützt. Russland bezeichnete das Referendum als "Ausdruck freien Willens", das "berücksichtigt" werden müsse. Zwar betonten russische Politiker, Südossetien werde auch nach der Abstimmung nicht anerkannt oder aufgenommen, [10] [11], allerdings hieß es gleichzeitig, dass die russische Position diesbezüglich von der Entwicklung der Situation im Kosovo abhängen wird. Falls die Weltgemeinschaft irgendwann die volle Unabhängigkeit des Kosovos akzeptiere, müssten auch die gleichen Maßstäbe für die nach Unabhängigkeit strebenden georgischen Regionen angelegt werden: "Man kann nicht die eine Regel im Bezug auf Kosovo und eine andere in Bezug auf Abchasien und Südossetien anwenden". Alternatives Referendum im georgischen TeilAls Reaktion auf das Referendum wurden in den von Tiflis kontrollierten Teilen Südossetiens ein alternatives Referendum und Präsidentschaftswahlen abgehalten. Dabei ging es im die Frage, ob Südossetien mit Georgien in einer Föderation wiedervereint werden solle. Nach Angaben der dortigen Wahlkommission nahmen 42.000 Südosseten an den Wahlen teil. Über 94% der dort lebenden Einwohner stimmten für eine Wiedervereinigung mit Georgien, ebenfalls über 94% für den früheren südossetischen Premierminister Dimitri Sanakojew als Präsidenten. Er beabsichtigt, eine alternative Regierung Südossetiens zu benennen und seinen Regierungssitz in der Gemeinde Kurta, nordöstlich von Zchinwali zu nehmen. Russland bedauerte das alternative Referendum. Die Regierung in Zchinwali bezeichnete Sanakojew als "Verräter", der ausgewiesen werden müsse.
Quellen
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