Türkische Republik Nordzypern
Die Türkische Republik Nordzypern (kurz auch Nordzypern,
im folgenden TRNZ,
türkisch: Kuzey Kıbrıs Türk Cumhuriyeti, Abk. KKTC)
ist ein Staat im Norden der Mittelmeer-Insel
Zypern,
der von der internationalen Staatengemeinschaft mit Ausnahme der
Türkei
nicht als Staat anerkannt wird. Sie ist daher ein
stabilisiertes De-facto-Regime. Hauptstadt der Türkischen
Republik Nordzypern ist
Nikosia (türkisch: Lefkoşa).
Geographie
Zypern ist die östlichste Insel im Mittelmeer. Insgesamt hat sie
eine Fläche von 9.251 km², die TRNZ umfasst davon 3.355 km². Die
Entfernung zur Südküste des türkischen Festlandes beträgt etwa
75 km, zur Westküste Syriens etwa 95 km. Die zur Küste hin
abfallende, sonst schroffe Kette des
Beşparmak durchzieht die TRNZ in west-östlicher Richtung
parallel zur Nordküste. Die Küste bietet teils ausgedehnte Sand- und
Kiesstrände sowie steil abfallende Felsküsten mit kleinen Buchten.
Bevölkerung
Die Bevölkerung besteht einerseits aus
Zypern-Türken, die seit Jahrhunderten auf der Insel ansässig
sind, infolge des
Zypern-Konfliktes jedoch zum großen Teil ihre Heimatorte im
Süden der Insel verlassen und nach Nordzypern umsiedeln mussten.
Andererseits zog seit der Besetzung Nordzyperns durch die türkische
Armee eine größere Zahl von Menschen vom türkischen Festland
dorthin, denen von der Türkischen Republik Nordzypern die
Staatsbürgerschaft gewährt wurde. Die Anwesenheit der türkischen
Armee wird von der internationalen Staatengemeinschaft als illegal
bezeichnet.
Die früher im Norden lebenden griechischen Zyprioten wurden zum
größten Teil vertrieben und leben heute im Süden der Insel. Kleinere
Minderheiten stellen die auf der Halbinsel
Karpaz (Risokarpasia) verbliebenen griechischen Zyprioten sowie
arabische
Maroniten dar.
Innerhalb des Gebietes der TRNZ ist
Nikosia die größte Stadt, insgesamt gibt es
199 Ortschaften.
Geschichte
Am 16. August 1960 wurde Zypern auf der Grundlage des
Zürcher und Londoner Abkommens zwischen Großbritannien,
Griechenland, der Türkei und den Repräsentanten der griechischen und
der türkischen Volksgruppen Zyperns (1959) unabhängig,
Großbritannien behielt allerdings die Militärbasen
Akrotiri und Dhekelia. Die griechisch- und die türkischsprachige
Volksgruppe sollten gleichberechtigt sein. In der Verfassung wurden
der türkischen Volksgruppe feste Repräsentationsrechte eingeräumt.
Insbesondere wurden dem Vizepräsidenten, der stets von
türkisch-zypriotischer Seite gestellt werden sollte, umfassende
Vetorechte eingeräumt. Großbritannien, Griechenland und die Türkei
sollten als Garantiemächte des Abkommens fungieren (vgl.
Londoner Garantievertrag).
Nachdem von griechisch-zypriotischer Seite versucht worden war,
durch eine Verfassungsänderung das Vetorecht der türkischen
Zyprioten aufzuheben, kam es 1963/1964 zu einem bewaffneten Konflikt
zwischen türkischen und griechischen Zyprioten, der erst durch eine
Intervention von UN-Truppen beendet wurde. In der Folge kam es zu
einer zunehmenden räumlichen
Segregation der beiden Volksgruppen. Die Mehrheit der
türkisch-zypriotischen Bevölkerung drängte sich in Enklaven
zusammen. Politisch wollten griechisch-zyprische Nationalisten den
Anschluss ganz Zyperns an Griechenland (Enosis),
türkisch-zypriotische Nationalisten die Teilung der Insel in zwei
Teile (Taksim)
erreichen.
Am 15. Juli 1974 kam es zu einem von der
griechischen Militärdiktatur unterstützten
Militärputsch griechisch-zypriotischer Offiziere gegen den
griechisch-zypriotischen Präsidenten Erzbischof
Makarios, der den Anschluss Zyperns an Griechenland zum Ziel
hatte. Die zypriotische Bevölkerung litt unter den Schikanen und
Verfolgungen, besonders Kommunisten und allen voran die türkischen
Zyprioten. Die Türkei nahm dies zum Anlass um gemäß dem
Garantievertrag von London militärisch zu intervenieren und
besetzte am 20. Juli 1974 im Rahmen der Operation „Kıbrıs barış
harekatı“ den Nordteil der Insel. Zur Rechtfertigung berief sich
die Türkei auf ihren Status als Garantiemacht. 200.000 griechische
Zyprioten aus dem Nordteil Zyperns wurden von der türkischen Armee
in den Süden vertrieben, 1500 gelten als vermisst. Lediglich auf der
Halbinsel Karpaz (Risokarpasia) verblieb eine begrenzte Zahl
griechischer Zyprioten. Die meisten türkischen Zyprioten aus dem
Süden flüchteten in den Norden, so dass zwei weitgehend getrennte
Siedlungsgebiete entstanden.
Auf den 37 % der Inselfläche, die von der türkischen Armee
kontrolliert wurden, wurde 1975 der „Türkische Bundesstaat von
Zypern“ ausgerufen, der Teilstaat eines aus zwei Zonen bestehenden
zypriotischen Bundesstaates sein sollte. Eine solche Lösung wurde
jedoch sowohl von der griechisch-zypriotischen Seite als auch von
der internationalen Staatengemeinschaft abgelehnt.
Am 15. November 1983 wurde die „Türkische Republik Nordzypern“
als souveräner Staat proklamiert. Sie wurde jedoch außer der Türkei
von keinem Mitgliedsland der Vereinten Nationen anerkannt (siehe
Resolution 541 der Vereinten Nationen).
Am 24. April 2004 stimmten in einer Volksabstimmung in Nordzypern
61 % für den
Annan-Plan der UN, der die Wiedervereinigung der Insel zu einem
Bundesstaat aus zwei Zonen vorsieht; im griechischen Südteil lehnte
eine Mehrheit diesen Plan jedoch ab. Der Annan-Plan hatte für die
Türkische Republik Nordzypern den Namen Türkisch-Zyprischer Staat
vorgesehen, während das griechisch-zyprische Pendant innerhalb der
Vereinigten Republik Zypern Griechisch-Zyprischer Staat
heißen sollte.
Nach dem
EU-Beitritt der Republik Zypern am 1. Mai 2004 wurde die so
genannte Green Line – die demilitarisierte Zone zwischen den
beiden Landesteilen – nicht als EU-Außengrenze definiert, sondern
vielmehr von Brüssel ignoriert. Dadurch wurde es möglich, dass Güter
und vor allem Personen, insbesondere EU-Bürger, die über einen Hafen
oder Flughafen des Nordens auf die Insel gekommen waren, erstmals
die Grenze auch vom Norden in den Süden passieren konnten, was
bisher vom Südteil nicht geduldet und mit Strafe belegt worden war.
Damit blieb die EU bei der Position, dass sie
völkerrechtlich von der Aufnahme der Gesamtinsel ausgeht und den
Norden als Teil der Republik Zypern sieht.
Weitere Informationen:
Geschichte Zyperns,
Zypern-Konflikt
Politik
Status
Seit der Proklamation der „Türkischen Republik Nordzypern“ am 15.
November 1983 betrachtet sich diese als ein
souveräner Staat, nachdem sie sich zuvor seit 1975 unter der
Bezeichnung „Türkischer Bundesstaat von Zypern“ als Teilstaat eines
fortbestehenden zyprischen Gesamtstaates gesehen hatte. Sie wird
jedoch bis heute nur von der
Türkei
als unabhängiger
Staat
anerkannt.
Seit der Militärintervention 1974 ist die
türkische Armee in Nordzypern präsent. Die
Vereinten Nationen haben in mehreren
Resolutionen (541, 550, u. A.) die Besetzung des Nordteils
Zyperns als illegal festgestellt und die Anerkennung der TRNZ durch
die Türkei verurteilt.
Nach Ansicht der Staatengemeinschaft gehört das Gebiet zur
Republik Zypern und demnach auch zur
EU. Die alteingesessenen türkischen Zyprioten, nicht jedoch die
nach der Besetzung durch die türkische Armee zugewanderten Siedler
vom türkischen Festland, haben Anspruch auf die Staatsbürgerschaft
der Republik Zypern und damit auch auf die EU-Bürgerschaft.
Nach Ansicht der Staatengemeinschaft, der UN und der EU soll
Zypern im Rahmen eines friedlichen Prozesses wieder zu einem Staat
vereinigt werden. Seitdem der
Annan-Plan der UN zur Vereinigung Zypern zu einem Bundesstaat
aus zwei Zonen infolge der Ablehnung durch die Mehrheit der
griechischen Zyprioten in der Volksabstimmung im Jahre 2004
vorläufig gescheitert ist (die Mehrheit der türkischen Zyprioten
hatte für die Vereinigung gestimmt), sind jedoch keine weiteren
Schritte dahin mehr erfolgt.
Innenpolitik
Die TRNZ ist nach der Verfassung von 1985 eine präsidiale
Republik. Der Präsident wird auf 5 Jahre direkt vom Volk gewählt.
Amtsinhaber ist seit dem 24. April 2005
Mehmet Ali Talat (CTP). Das
Parlament der Republik (Cumhuriyet Meclisi) umfasst 50
Sitze und wird ebenfalls auf 5 Jahre gewählt. Stärkste Partei ist
seit der Wahl am 20. Februar 2005 die Republikanische Türkische
Partei (CTP)
mit 25 Mandaten, ihr Koalitionspartner ist die von ehemaligen
UBP-Mitgliedern neugegründete Özgürlük ve Reform Partisi (ÖRP,
Freiheits- und Reformpartei) mit 4 Sitzen. Die Demokratische
Partei (DP) erhielt 6 Sitze, größte Oppositionspartei ist die
Nationale Einheitspartei (UBP) mit inzwischen noch 14 Sitzen.
Die
Partei der gesellschaftlichen Demokratie hat einen Sitz im
Parlament.
Regierungschef ist Ministerpräsident
Ferdi Sabit Soyer (CTP) , Außenminister ist
Turgay Avcı (ÖRP).
Außenpolitik
Die Türkische Republik Nordzypern hat Beobachterstatus in der
Organisation der Islamischen Konferenz.
Sonstiges
Da der
Weltpostverein die Republik Nordzypern nicht als eigenen Staat
akzeptiert, werden Briefe, die an Adressen in der TRNZ adressiert
sind, als „nicht zustellbar“ an den Absender zurückgeschickt. Dieses
Problem wird umgangen, indem Briefe an Adressaten in Nordzypern über
eine Adresse in der türkischen Hafenstadt
Mersin
geleitet werden.
Blick über Levkosia
Quellen
Dieser Artikel
basiert auf den Artikeln
Nordzypern
und
Türkische Republik Nordzypern aus der freien Enzyklopädie
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