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Spanische Karte der Autonomiegebiete.
Die Gebiete in Grün werden von der Palästinensischen
Autonomiegebiete kontrolliert
Die Palästinensischen Autonomiegebiete liegen im
Nahen Osten zwischen dem
Mittelmeer und dem
Jordan.
Sie werden geographisch zum
Maschrek gerechnet und sind kein unabhängiger
Staat,
sondern sind von
Israel
besetzt. Sie umfassen den gesamten
Gazastreifen und 40 % der Fläche des von
Israel
besetzten
Westjordanlandes. Die
Palästinensische Autonomiebehörde beansprucht jedoch das gesamte
Westjordanland.
Die Palästinensische Autonomiebehörde, die eine gewisse Autorität
in den Palästinensischen Autonomiegebieten ausübt, wird von den
meisten arabischen Staaten diplomatisch anerkannt. Von der Mehrheit
der Regierungen und Staaten der Welt werden die Autonomiegebiete
politisch und geographisch nur eingeschränkt anerkannt.
Der Gazastreifen und das Westjordanland werden demgegenüber als
Palästinensische Gebiete bezeichnet, die 1995 im
Interimsabkommen über das Westjordanland und den Gazastreifen in
drei Zonen eingeteilt wurden. Die Palästinensischen Autonomiegebiete
stellen die Zonen A und B dar, das übrige Westjordanland entspricht
der unter vollständiger israelischer Kontrolle stehenden Zone C. Das
Abkommen sieht vor, die Gebiete der Zone C, abgesehen von noch zu
verhandelnden Ausnahmen, schrittweise in die palästinensische
Autonomie zu überführen. Eine Einigung über den endgültigen Status
und die Gebietszuordnung wurde bisher nicht erzielt. Weitgehend
innerhalb der Zone C baut Israel eine
befestigte Abgrenzung.
Geographie
Die palästinensischen Autonomiegebiete bestehen aus mehreren
durch Hoheitsgebiete des Staates
Israel voneinander
getrennten Siedlungsgebieten im Westjordanland sowie dem
Gazastreifen mit mehrheitlich arabisch-muslimischer Bevölkerung,
aber auch christlichen und jüdischen Minderheiten. Außer an Israel
und israelisch besetzte Bereiche des Westjordanlands grenzen sie im
Gazastreifen an
Ägypten und an das
Mittelmeer. Die Autonomiebehörde beansprucht zudem die Kontrolle
über die Grenze nach
Jordanien (bisher liegt die Kontrolle bei Israel).
Bevölkerung
In den Autonomiegebieten leben nach Angaben zurzeit ungefähr 4
Millionen Menschen. 1,4 Millionen davon leben im Gazastreifen, davon
sind 99,4 % palästinensische Araber und 0,6 % Juden. Im
Westjordanland leben zur Zeit über 2,5 Millionen Menschen. Davon
sind 83 % palästinensische Araber und 17 % Juden. Umgangssprache ist
Palästinensisch-Arabisch.
Bevölkerungsdichte*
In den besetzten Gebieten leben zu Mitte des Jahres 2007 insgesamt
667 Personen/km². In der Westbank beziffert das Palästinensische
Statistikamt die Zahl auf 445 Personen/km² und im Gaza-Streifen auf
4.108 Personen/km².
Wasser*
88.6% der palästinensischen Haushalte sind an die öffentlichen
Wasserwerke angebunden, wobei 121 Lokalitäten Wasser über die
israelische Firma Mekorot erhalten. 70.103 Haushalte sind an keine
Wasserwerke angebunden. 5.2% versorgen sich über Brunnen.
Weniger als die Hälfte der palästinensischen Haushalte (45.3%)
konnten sich an Abwassersysteme binden. Im Gaza-Streifen erhalten
nur 4.5% der Haushalte eine gute Wasserqualität.
PCBS betonte hier, dass laut einer am 07. Juni 2007 getroffenen
Entscheidung die Wasserhoheit dem israelischen Militärgouverneur
obliegt. Der palästinensischen Bevölkerung werden jegliche Rechte
über die Nutzung des Wassers entzogen. Das Statistikamt teilte
weiter in seinem Bericht mit, dass in den israelischen Siedlungen
viele illegale Brunnen gebaut wurden. Das Wasser wird aus den, für
Palästinenser wichtige Aquiferen gezogen. Seit Beginn der Besatzung
bis zum 30. April 2006 sind mehr als 420 Brunnen sowie zusätzliche
Wasserquellen einer starken Umweltverschmutzung ausgesetzt. Heute
kontrolliert Israel mehr als 85% der palästinensischen
Wasserressourcen, so dass der palästinensischen Bevölkerung weniger
als 90 Kubikmeter Wasser pro Jahr zur Verfügung steht.*
Abfall*
Die palästinensischen Haushalte produzieren täglich 2.844 Tonnen
Abfall. Pro Haushalt sind das knapp 4.6 kg. In den palästinensischen
Gebieten gibt es 164 Mülldeponien, drei davon befinden sich im
Gaza-Streifen.
Land und Boden*
Seit Beginn der Besatzung bis zum 30. April 2006 wurden 1.39
Millionen Bäume und mehr als eine Million Dunum Agrarland zerstört.
In den letzten fünf Jahren des Baus der Apartheids-Mauer wurden mehr
als 349.000 Dunum Land der Westbank konfisziert und isoliert. Mehr
als 90 Brunnen und Quellen wurden bis zum Ende des Jahres 2005
gänzlich zerstört und annektiert.
Religionen
Während sich die Bevölkerung im Gaza-Streifen zu 98,7 % aus
Muslimen, 0,7 %
Christen und 0,6 %
Juden
zusammensetzt, sind im Westjordanland 75 % der Bevölkerung Muslime,
17 % Juden und 8 % Christen. Die überwiegende Mehrheit der Muslime
gehört der sunnitischen Glaubensrichtung an.
Infrastruktur
Die Infrastruktur ist unterentwickelt. Wirtschafts-, Sozial- und
Verkehrsentwicklung leiden unter dem fehlenden territorialem
Zusammenhang zwischen den einzelnen Städten und Kreisen in den
palästinensischen Gebieten.
Die israelischen Sicherheitsmaßnahmen, Kontrollen und Prozeduren
des israelischen Militärs, die mangelhaften öffentlichen
Dienstleistungen der Verwaltung, die allgemein relativ gering
entwickelte Infrastruktur, konstante Umweltverschmutzung und die
geringe Rechtssicherheit hemmen die wirtschaftliche Entwicklung
zusätzlich.
Wirtschaft
Die Auflösung der Zoll- und Währungsunion mit Israel wird zwar
von radikalen Palästinenser-Organisationen gefordert. Sie hätte aber
für die ohnehin angeschlagene Wirtschaft in Gaza und Westjordanland
katastrophale Folgen und wurde daher von der Autonomiebehörde bisher
abgelehnt.
Seit Einrichtung der Autonomiebehörde 1993 flossen etwa 10
Milliarden Dollar an internationalen Hilfsgeldern ins Land. Die EU
war mit rund zwei Milliarden Euro in den vergangenen zehn Jahren der
größte Geldgeber der Palästinensischen Autonomiegebiete.
Vorwürfen, wonach Hilfsgelder der EU mißverwendet wurden, wurde
seitens des europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF)
nachgegangen. Nach dem Abschlußbericht waren auf Grund der
verfügbaren Daten keine Hinweise darauf erkennbar, dass EU-Gelder
für Finanzierung von bewaffneten Angriffen oder "unrechtmäßigen
Aktivitäten" verwendet wurden. Allerdings weist der Bericht auch
darauf hin, dass der Missbrauch von Hilfsgeldern nicht völlig
ausgeschlossen werden kann, da die "internen und externen"
Kontrollmechanismen der palästinensischen Autonomiebehörde
"unterentwickelt" seien.
Politik
Einheitlich geführte Staatsstrukturen, Verwaltung, Bildung und
Gesundheitswesen fehlen teilweise noch oder werden verhindert, z. B.
besteht keine Armee. Weitere noch nicht überwundene Strukturmängel
sind bisher weit verbreitete Korruption, Paternalismus, mangelnde
öffentliche Sicherheit, parastaatliche Strukturen, Milizen,
Terroristen, Flüchtlingslager, Analphabetentum, Unterernährung, hohe
Kindessterblichkeit, Verwahrlosung und hohe Arbeitslosigkeit. Es
existiert eine stark entwicklungsbedürftige Infrastruktur: Bildung,
Wasserversorgung/Abwasserentsorgung, Politik, Straßen,
Stromversorgung, Bürgerrechte, Rechtsstaatlichkeit. Die
palästinensischen Gebiete werden zu großen Teilen durch die
israelische Armee militärisch verwaltet.
Die Politik der
Autonomiebehörde zielt auf die Errichtung eines unabhängigen
eigenen Staates für die arabischen Muslime ab. Verschiedene
palästinensische Gruppen verfolgen unterschiedliche Ziele in
Hinblick auf das Staatsgebiet. Die PLO hofft, eines Tages
einen Staat auf dem Gebiet des gesamten Westjordanlandes und in Gaza
mit
Jerusalem als Hauptstadt ausrufen zu können. Die
Hamas
hingegen beansprucht das gesamte Staatsgebiet Israels
(West-Palästina vor 1948). Auch im Hinblick auf die Wesensart des
neuen Staates gibt es grundlegende Unterschiede. Während die aus der
PLO hervorgegangene
Fatah
einen
säkularen Staat schaffen will, strebt die vom
Iran
geprägte
Hamas einen islamistischen Gottesstaat an.
Auseinandersetzungen zwischen Hamas
und Fatah
Am 14. Juni 2007 brach im
Gazastreifen ein bürgerkriegsartiger Konflikt zwischen der Hamas
und Fatah aus, der innerhalb von zwei Tagen zu einer vollständigen
Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen führte. Dies führte zur
Auflösung der Einheitsregierung zwischen Fatah und Hamas und zur
Einsetzung einer fatah-geführten Notstandsregierung mit einigen
Unabhängigen durch Präsident Abbas ohne die
Hamas.
Sicherheitskräfte
- Präsidentengarde: Die Elitetruppe des Präsidenten und
Fatah-Chefs Mahmud Abbas zählt zwischen 4.200 und 5.000 Mann
(Stand: Juni 2007). Die gut ausgebildete und ausgerüstete Truppe
erhält direkte Unterstützung aus den USA.
- Nationale Sicherheitskräfte: Die insgesamt 30.000
Mann werden ebenfalls vom Präsidenten befehligt und gelten als
die Armee der Palästinenser. Dazu gehören ein Militärischer
Geheimdienst, die Küstenwache und die Elitetruppe "Force
17".
- Polizei: Die 30.000 Polizisten unterstehen nominell
dem Innenministerium, werden jedoch von Fatah-Anhängern
dominiert.
- Allgemeiner Geheimdienst: Er zählt 5.000 Mann und
untersteht dem Präsidenten.
Bewaffnete Organe unter direkter Kontrolle der regierenden Fatah
sind die
al-Aqsa-Märtyrer-Brigaden und eine derzeit noch im Aufbau
befindliche Spezialtruppe als Gegengewicht zur vor allem im
Gazastreifen dominierenden
Qassam-Brigaden der
Hamas.
Hizme, Palestinian Territories. A view from the road to Anata,
Quelle: Wikimedia Commons
Quellen
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