Spanische Karte der Autonomiegebiete.
Die Gebiete in Grün werden von der Palästinensischen Autonomiegebiete kontrolliert

Die Palästinensischen Autonomiegebiete liegen im Nahen Osten zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan. Sie werden geographisch zum Maschrek gerechnet und sind kein unabhängiger Staat, sondern sind von Israel besetzt. Sie umfassen den gesamten Gazastreifen und 40 % der Fläche des von Israel besetzten Westjordanlandes. Die Palästinensische Autonomiebehörde beansprucht jedoch das gesamte Westjordanland.

Die Palästinensische Autonomiebehörde, die eine gewisse Autorität in den Palästinensischen Autonomiegebieten ausübt, wird von den meisten arabischen Staaten diplomatisch anerkannt. Von der Mehrheit der Regierungen und Staaten der Welt werden die Autonomiegebiete politisch und geographisch nur eingeschränkt anerkannt.

Der Gazastreifen und das Westjordanland werden demgegenüber als Palästinensische Gebiete bezeichnet, die 1995 im Interimsabkommen über das Westjordanland und den Gazastreifen in drei Zonen eingeteilt wurden. Die Palästinensischen Autonomiegebiete stellen die Zonen A und B dar, das übrige Westjordanland entspricht der unter vollständiger israelischer Kontrolle stehenden Zone C. Das Abkommen sieht vor, die Gebiete der Zone C, abgesehen von noch zu verhandelnden Ausnahmen, schrittweise in die palästinensische Autonomie zu überführen. Eine Einigung über den endgültigen Status und die Gebietszuordnung wurde bisher nicht erzielt. Weitgehend innerhalb der Zone C baut Israel eine befestigte Abgrenzung.

Geographie

Die palästinensischen Autonomiegebiete bestehen aus mehreren durch Hoheitsgebiete des Staates Israel voneinander getrennten Siedlungsgebieten im Westjordanland sowie dem Gazastreifen mit mehrheitlich arabisch-muslimischer Bevölkerung, aber auch christlichen und jüdischen Minderheiten. Außer an Israel und israelisch besetzte Bereiche des Westjordanlands grenzen sie im Gazastreifen an Ägypten und an das Mittelmeer. Die Autonomiebehörde beansprucht zudem die Kontrolle über die Grenze nach Jordanien (bisher liegt die Kontrolle bei Israel).

Bevölkerung

In den Autonomiegebieten leben nach Angaben zurzeit ungefähr 4 Millionen Menschen. 1,4 Millionen davon leben im Gazastreifen, davon sind 99,4 % palästinensische Araber und 0,6 % Juden. Im Westjordanland leben zur Zeit über 2,5 Millionen Menschen. Davon sind 83 % palästinensische Araber und 17 % Juden. Umgangssprache ist Palästinensisch-Arabisch.

Bevölkerungsdichte*
In den besetzten Gebieten leben zu Mitte des Jahres 2007 insgesamt 667 Personen/km². In der Westbank beziffert das Palästinensische Statistikamt die Zahl auf 445 Personen/km² und im Gaza-Streifen auf 4.108 Personen/km².

Wasser*
88.6% der palästinensischen Haushalte sind an die öffentlichen Wasserwerke angebunden, wobei 121 Lokalitäten Wasser über die israelische Firma Mekorot erhalten. 70.103 Haushalte sind an keine Wasserwerke angebunden. 5.2% versorgen sich über Brunnen.
Weniger als die Hälfte der palästinensischen Haushalte (45.3%) konnten sich an Abwassersysteme binden. Im Gaza-Streifen erhalten nur 4.5% der Haushalte eine gute Wasserqualität.
PCBS betonte hier, dass laut einer am 07. Juni 2007 getroffenen Entscheidung die Wasserhoheit dem israelischen Militärgouverneur obliegt. Der palästinensischen Bevölkerung werden jegliche Rechte über die Nutzung des Wassers entzogen. Das Statistikamt teilte weiter in seinem Bericht mit, dass in den israelischen Siedlungen viele illegale Brunnen gebaut wurden. Das Wasser wird aus den, für Palästinenser wichtige Aquiferen gezogen. Seit Beginn der Besatzung bis zum 30. April 2006 sind mehr als 420 Brunnen sowie zusätzliche Wasserquellen einer starken Umweltverschmutzung ausgesetzt. Heute kontrolliert Israel mehr als 85% der palästinensischen Wasserressourcen, so dass der palästinensischen Bevölkerung weniger als 90 Kubikmeter Wasser pro Jahr zur Verfügung steht.*

Abfall*
Die palästinensischen Haushalte produzieren täglich 2.844 Tonnen Abfall. Pro Haushalt sind das knapp 4.6 kg. In den palästinensischen Gebieten gibt es 164 Mülldeponien, drei davon befinden sich im Gaza-Streifen.

Land und Boden*
Seit Beginn der Besatzung bis zum 30. April 2006 wurden 1.39 Millionen Bäume und mehr als eine Million Dunum Agrarland zerstört. In den letzten fünf Jahren des Baus der Apartheids-Mauer wurden mehr als 349.000 Dunum Land der Westbank konfisziert und isoliert. Mehr als 90 Brunnen und Quellen wurden bis zum Ende des Jahres 2005 gänzlich zerstört und annektiert.

Religionen

Während sich die Bevölkerung im Gaza-Streifen zu 98,7 % aus Muslimen, 0,7 % Christen und 0,6 % Juden zusammensetzt, sind im Westjordanland 75 % der Bevölkerung Muslime, 17 % Juden und 8 % Christen. Die überwiegende Mehrheit der Muslime gehört der sunnitischen Glaubensrichtung an.

Infrastruktur

Die Infrastruktur ist unterentwickelt. Wirtschafts-, Sozial- und Verkehrsentwicklung leiden unter dem fehlenden territorialem Zusammenhang zwischen den einzelnen Städten und Kreisen in den palästinensischen Gebieten.

Die israelischen Sicherheitsmaßnahmen, Kontrollen und Prozeduren des israelischen Militärs, die mangelhaften öffentlichen Dienstleistungen der Verwaltung, die allgemein relativ gering entwickelte Infrastruktur, konstante Umweltverschmutzung und die geringe Rechtssicherheit hemmen die wirtschaftliche Entwicklung zusätzlich.

Wirtschaft

Die Auflösung der Zoll- und Währungsunion mit Israel wird zwar von radikalen Palästinenser-Organisationen gefordert. Sie hätte aber für die ohnehin angeschlagene Wirtschaft in Gaza und Westjordanland katastrophale Folgen und wurde daher von der Autonomiebehörde bisher abgelehnt.

Seit Einrichtung der Autonomiebehörde 1993 flossen etwa 10 Milliarden Dollar an internationalen Hilfsgeldern ins Land. Die EU war mit rund zwei Milliarden Euro in den vergangenen zehn Jahren der größte Geldgeber der Palästinensischen Autonomiegebiete.

Vorwürfen, wonach Hilfsgelder der EU mißverwendet wurden, wurde seitens des europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) nachgegangen. Nach dem Abschlußbericht waren auf Grund der verfügbaren Daten keine Hinweise darauf erkennbar, dass EU-Gelder für Finanzierung von bewaffneten Angriffen oder "unrechtmäßigen Aktivitäten" verwendet wurden. Allerdings weist der Bericht auch darauf hin, dass der Missbrauch von Hilfsgeldern nicht völlig ausgeschlossen werden kann, da die "internen und externen" Kontrollmechanismen der palästinensischen Autonomiebehörde "unterentwickelt" seien.

Politik

Einheitlich geführte Staatsstrukturen, Verwaltung, Bildung und Gesundheitswesen fehlen teilweise noch oder werden verhindert, z. B. besteht keine Armee. Weitere noch nicht überwundene Strukturmängel sind bisher weit verbreitete Korruption, Paternalismus, mangelnde öffentliche Sicherheit, parastaatliche Strukturen, Milizen, Terroristen, Flüchtlingslager, Analphabetentum, Unterernährung, hohe Kindessterblichkeit, Verwahrlosung und hohe Arbeitslosigkeit. Es existiert eine stark entwicklungsbedürftige Infrastruktur: Bildung, Wasserversorgung/Abwasserentsorgung, Politik, Straßen, Stromversorgung, Bürgerrechte, Rechtsstaatlichkeit. Die palästinensischen Gebiete werden zu großen Teilen durch die israelische Armee militärisch verwaltet.

Die Politik der Autonomiebehörde zielt auf die Errichtung eines unabhängigen eigenen Staates für die arabischen Muslime ab. Verschiedene palästinensische Gruppen verfolgen unterschiedliche Ziele in Hinblick auf das Staatsgebiet. Die PLO hofft, eines Tages einen Staat auf dem Gebiet des gesamten Westjordanlandes und in Gaza mit Jerusalem als Hauptstadt ausrufen zu können. Die Hamas hingegen beansprucht das gesamte Staatsgebiet Israels (West-Palästina vor 1948). Auch im Hinblick auf die Wesensart des neuen Staates gibt es grundlegende Unterschiede. Während die aus der PLO hervorgegangene Fatah einen säkularen Staat schaffen will, strebt die vom Iran geprägte Hamas einen islamistischen Gottesstaat an.

Auseinandersetzungen zwischen Hamas und Fatah

Am 14. Juni 2007 brach im Gazastreifen ein bürgerkriegsartiger Konflikt zwischen der Hamas und Fatah aus, der innerhalb von zwei Tagen zu einer vollständigen Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen führte. Dies führte zur Auflösung der Einheitsregierung zwischen Fatah und Hamas und zur Einsetzung einer fatah-geführten Notstandsregierung mit einigen Unabhängigen durch Präsident Abbas ohne die Hamas.

Sicherheitskräfte

• Präsidentengarde: Die Elitetruppe des Präsidenten und Fatah-Chefs Mahmud Abbas zählt zwischen 4.200 und 5.000 Mann (Stand: Juni 2007). Die gut ausgebildete und ausgerüstete Truppe erhält direkte Unterstützung aus den USA.
• Nationale Sicherheitskräfte: Die insgesamt 30.000 Mann werden ebenfalls vom Präsidenten befehligt und gelten als die Armee der Palästinenser. Dazu gehören ein Militärischer Geheimdienst, die Küstenwache und die Elitetruppe "Force 17".
• Polizei: Die 30.000 Polizisten unterstehen nominell dem Innenministerium, werden jedoch von Fatah-Anhängern dominiert.
• Allgemeiner Geheimdienst: Er zählt 5.000 Mann und untersteht dem Präsidenten.

Bewaffnete Organe unter direkter Kontrolle der regierenden Fatah sind die al-Aqsa-Märtyrer-Brigaden und eine derzeit noch im Aufbau befindliche Spezialtruppe als Gegengewicht zur vor allem im Gazastreifen dominierenden Qassam-Brigaden der Hamas.

Hizme, Palestinian Territories. A view from the road to Anata

Quellen

• Dieser Artikel basiert auf dem Artikel Palästinensische Autonomiegebiete und aus der freien Enzyklopädie Wikipedia und steht unter der GNU-Lizenz für freie Dokumentation. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar
• *http://www.pcbs.gov.ps/Portals/_pcbs/PressRelease/environment_e.pdf

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