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Das Politische System der USA

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Die amerikanische Verfassung

Die Verfassung der Vereinigten Staaten besteht aus sieben originären Artikeln und 27 Zusatzartikeln. Sie war Resultat eines langewährenden Streits zwischen zwei Parteien, die als „Federalists“ (lösten sich 1816 auf) und „Democratic-Republicans“ (Vorläufer der heutigen Demokratischen Partei) in die Geschichte eingegangen sind.

Nach der Unabhängigkeitserklärung von 1776 wurden 1777 die Konföderationsartikel als Vorläufer der heute geltenden amerikanischen Verfassung angenommen. Die Artikel spiegelten den starken Selbstbehauptungswillen der 13 Gründungsstaaten wider, die sich in ihr nur zu einem losen Staatenbund zusammenschlossen. Zwar gab es einen gemeinsamen Kongress, der das Recht hatte, über Krieg und Frieden zu entscheiden, Steuern und Gesetze wurden aber in jedem Staat einzeln erhoben und durch ein kompliziertes Umlageverfahren teilweise mit der Zentralregierung geteilt. Diese Praxis bereitete umfassende wirtschaftliche Probleme, die durch den Krieg mit England noch verstärkt wurden. Insofern entschlossen sich die Gründerväter zu einer Verfassungsrevision.

Die amerikanische Bundesverfassung wurde in ihrer endgültigen Fassung 1787 in Philadelphia angenommen. Neben der Tatsache, dass sie die erste demokratische Verfassung ist, entstanden aus ihr zwei herausragende Elemente, die umfassende Bedeutung für demokratische Staatswesen weltweit haben sollten: die Grundrechte und der Föderalismus.

Die Verfassung von 1787 wird als Kompromiss zwischen Befürwortern einer dezentralen Gliederung auf der einen und Vertretern einer starken Zentralregierung auf der anderen Seite angesehen. Während die einen sich nicht von einer übermächtigen Zentralgewalt bestimmen lassen wollten, sahen die anderen ihr Heil in einem zupackenden, zentralisierten Gemeinwesen. Um eine Einigung möglich zu machen, akzeptierten die Anti-Föderalisten eine zweite staatliche Ebene, die Bundesstaaten, wohingegen die Föderalisten die Zentralgewalt anerkannten. Zudem konnten sich die Gegner des Föderalismus mit ihrer Forderung nach einem umfassenden Grundrechtskatalog durchsetzen, der Vorbild für viele andere Verfassungen weltweit wurde. Diese als „Bill of Rights“ bekannte Sammlung garantierter Rechte findet sich in der Verfassung als die ersten zehn Zusatzartikel wieder.

Die Angst vor einem übermächtigen Zentralstaat prägt auch die Verfassungsrealität bis heute, was in eindeutig amerikanischen Prinzipien zur Organisation der Machtverteilung zu erkennen ist. Die Vereinigten Staaten sind ein Präsidialsystem, dessen starke Exekutive durch ein System wechselseitiger Machtbe- und -verschränkung in Schach gehalten wird. Zwar hält der Präsident durchaus umfassendere Vollmachten als zum Beispiel ein deutscher Bundeskanzler, allerdings ist er in seiner Position von der Legislativen und Judikativen abhängig. Ähnliches gilt für die beiden anderen Zweige. Der Kongress kann den Präsidenten zum Beispiel durch Gesetze und Ausgabennichtbewilligung sanktionieren. Entsprechend kann der Präsident aber auch mittels Vetos Gesetze ablehnen und eine erneute Abstimmung verlangen.   

 

Quellen
Dieser Artikel basiert auf dem Artikel Politisches System der Vereinigten Staaten aus der freien Enzyklopädie Wikipedia und steht unter der GNU-Lizenz für freie Dokumentation. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar.

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